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KMID : 1234820120130010331
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Korean Society of Law and Medicine
2012 Volume.13 No. 1 p.331 ~ p.357
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Eine verfassungsrechtliche Rechtfertigungsprufung von der Preisbekanntmachung der Individuellen Gesundheitsleistung
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Jung Young-Chul
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Abstract
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Obwohl die Preisbekanntmachung der individuellen Gesundheitsleistung(PiG), die im Jahr 2010 im Arztrecht neu eingefuhrt wird, zum Management der Gesundheitskosten sehr nutzig werden soll, muss eine verfassungsrechtliche Rechtfertigungsprufung von PiG zunachst durchgefuhrt werden. Angesichts der staatlichen Regulierung und Lenkung auf die Wirtschaft des Art. 119 Abs. 2 KV besitzt die PiG zunachst eine Verfassungsrechtfertigung. Nach der standigen Rechtsprechung des koreanischen Verfassungsgerichts folgt das Selbstbestimmungsrecht der Verbraucher aus der Menschenwurde von Art. 10 Abs. 1 Koreanische Verfassung(KV) und dem Recht auf Gluck von Art. 10 Abs. 2 KV. Demnach konnen Konsumenten den Einkauf der Guter und Service, die Partei des Vertrags, Geschaftsbedingungen, usw. frei entscheiden. Indem der Preis der individuellen Gesundheitsleistung mithin bekanntgemacht wird, werden das Selbstbestimmungsrecht der Verbraucher sowie das Recht der Konsumenten sicherlich gewahrleistet. Daruber hinaus steht die PiG im Einklang mit dem Recht auf Information, aber auch zahlt sie nicht zu den Informationen der Nichtbekanntmachung vom Gesetz uber die Bekanntmachung der Information(GBI). Nach der staatlichen Gesundheitspflicht des Art. 36 Abs. 3 KV kann die PiG eine Verfassungslegitimat besitzen. Im Hinblick auf die Berufsfreiheit kann die PiG einen Eingriff in den Geschaftsaktivitaten der Unternehmen bedeuten. Trotzdem ist die PiG als eine verfassungsrechtliche Legitimitat zu qualifizieren. In der Konsequenz kann die PiG, die auf dem Selbstbestimmungsrecht, dem Recht auf Information, dem Gesundheitsrecht, der Regulierung und Lenkung auf die Wirtschaft von Art. 119 Abs. 2 KV, und dem Recht der Verbraucher beruht, als eine verfassungmaßige Politik geschatzt werden.
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KEYWORD
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Die individuelle Gesundheitsleistung, Preisbekanntmachung der individuellen Gesundheitsleistung, Selbstbestimmungsrecht, Recht auf Information, Berufsfreiheit, Gesundheitsrecht, Regulierung und Lenkung auf die Wirtschaft, Recht der Verbraucher
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FullTexts / Linksout information
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Listed journal information
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